Freiheit

Kein Kind, das heute in der Europäischen Union geboren wird, soll jemals Krieg erleben. Das ist unser Versprechen. Dafür machen wir Politik. 

Der russische Angriff auf die Ukraine hat uns schmerzhaft vor Augen geführt: Unsere Freiheit ist bedroht. Der Krieg ist zurück in Europa. Die SPD arbeitet hart für den Frieden, doch dabei ist klar: kein Frieden ohne Freiheit. Deshalb stärken wir gleichzeitig unsere Fähigkeit zur Verteidigung UND unsere diplomatischen Bemühungen in aller Welt. Für uns gehört beides untrennbar zusammen.

Der Deutsche Bundestag hat auf Initiative von Bundeskanzler Olaf Scholz 100 Milliarden Euro bereitgestellt, mit denen wir in den kommenden Jahren unsere Bundeswehr besser ausstatten. Diese Entscheidung beweist, dass wir bereit sind, enorme Anstrengungen für unsere Sicherheit zu unternehmen. Die Bundeswehr muss fit für den Ernstfall sein. Und weil wir nicht zulassen, dass unsere soziale Sicherheit gegen unsere äußere Sicherheit ausgespielt wird, finanzieren wir die Stärkung der Bundeswehr auch über Kredite.

Werden die Feinde von Demokratie und Freiheit immer geschickter im Kampf gegen unsere Werte, dann muss auch die Europäische Union schneller und besser werden. Wir brauchen eine EU, die ihre Zusammenarbeit verstärkt, um im Ernstfall sofort handeln zu können. Dafür bringen wir die 27 Mitgliedsstaaten regelmäßig an einen Tisch und sollten uns trauen, in unserer großen Gemeinschaft nicht zwingend auf Einstimmigkeit zu setzen, wenn wir schneller werden wollen. Die Europäische Union muss schlagkräftig gegen Angriffe und Feinde vorgehen.

Die SPD schützt unsere Sicherheit – und weiß sehr genau, dass Sicherheit viele Gesichter hat. Wir stärken nicht nur unsere Verteidigung, sondern auch die faire wirtschaftliche Zusammenarbeit weltweit sowie unser diplomatisches Profil. Zusammen mit sozialer Sicherheit nach Innen können wir ein Konzept von Sicherheit anbieten, das weltweit seinesgleichen sucht.

Wir wollen Krieg in Europa verhindern. Dafür treiben wir, wo immer es möglich ist, die weltweite Abrüstung voran. Denn die Politik hat nicht nur die Aufgabe, das Hier und Jetzt zu verwalten. Sie muss viele Schritte vorausdenken, um die Zukunft zum besseren zu verändern. Deine Stimme für die SPD hilft auf unserem gemeinsamen Weg, allen Kindern in Europa ein Aufwachsen in Frieden ermöglichen zu können.

Was Deine Stimme bewegt: 

• Auf dem Weg zu einer gemeinsamen europäischen Armee: Wenn wir mit anderen Staaten in unsere Streitkräfte investieren, hilft das der ganzen EU und vermeidet unnötige Ausgaben.
• Europa zum Partner erster Wahl für den Globalen Süden machen: für Friedensförderung, Sicherheit und Wohlstand.
• Wirksame Regulierung in den Bereichen Biowaffen, Cyber und Künstliche Intelligenz.
• Weltweite Entwicklungszusammenarbeit, um Menschenrechte zu stärken und Konflikten vorzubeugen.